Snowden & Asyl

Die Medien schütten uns mit Informationen darüber zu, wo überall Snowden um Asyl ansuchen will. Zu Zeit wird von 19 Ländern gesprochen, darunter auch Österreich, wo Snowden einen entsprechenden Antrag stellen will. Sein Handeln kann man von zwei Seiten betrachten, aus strafrechtlicher Sicht und aus moralischer Sicht.

Wenn man es genau nimmt hat Snowden mehrere strafbare Handlungen begangen, die sogar, wenn in Österreich begannen, mit einer langjährigen Freiheitsstrafe bedroht sind. Nur kennt das amerikanische Rechtssystem, wenn dieses System überhaupt so nennen darf, keine angemessene bzw. der Schwere der Tat entsprechende Strafe.

Wie es in Diktaturen üblich ist, die USA haben sich in den letzten Jahren zu einer solchen entwickelt, spricht man bei derartigen Delikten gleich von Verschwörung gegen den Staat, wodurch das Strafmaß deutlich nach oben gehoben wird. Und unangemessen hohe Strafen sind eben kein Grund für Asyl. Snowden hätte wissen müssen, worauf er sich eingelassen hat.

Betrachtet man sein Handeln aus moralischer Sicht, so kann man seinem Vorgehen die Legitimität nicht absprechen. Die Unsitte, die Bevölkerung unter Generalverdacht zu stellen, und damit die Rechte der Bürger zu verletzen, steht in keinem Verhältnis zu dem daraus gewonnen Nutzen.

Diplomatische Vertretungen zu verwanzen, war früher das Monopol von „Schurkenstaaten“ wie der UdSSR, der DDR, Rumänien, Bulgarien, usw. Heute bedienen sich Staaten, die für sich in Anspruch nehmen, dass sie Demokratien sind, gleichfalls dieser Mittel. Nur beschränken sich diese dabei nicht mehr auf das eigene Staatsgebiet, sondern dringen weltweit, in die Privatsphäre der Menschen vor. Und Europa nimmt dies hin und küsst weiterhin den Arsch von Obama und seiner Helfer in der Europäischen Union.

Snowden wäre in keinem westlichen Land sicher, da keine dieser Regierungen sich gegen die USA wenden würde. Und wenn man in dieser, für die Amerikaner recht unerfreulichen Situation, nicht offiziell mit diesen kooperieren möchte, kein Problem, ein nicht angemeldeter Flug, ein nicht existierendes Flugzeug, ein nicht stattgefundener Flug nach Guantanamo, und das Problem ist gelöst. Und es herrscht wieder Schweigen im Walde.